In der Corona-Krise gibt es sehr unterschiedliche Erfahrungen in der direkten Kommunikation mit den Museen und Gedenkstätten, positive wie negative. Wir wissen: Vieles lässt sich nicht in den einzelnen Einrichtungen klären. Die Adressaten des Offenen Briefes waren die zuständigen Vertreter*innen der Politik im Bund und in den Ländern Berlin und Brandenburg, die Beauftragte für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters, der Berliner Kultursenator Klaus Lederer und die Brandenburger Kulturministerin Manja Schüle.
Noch vor Corona wurden wir zur Abgeordneten Simone Barrientos in den Bundestag eingeladen. Nach dem Gespräch hat sie mit anderen Abgeordneten eine Kleine Anfrage zu den Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten an die Bundesregierung gerichtet. Die Antwort der Bundesregierung findet sich hier und hier die kurze Auswertung des Büros Barrientos. Offensichtlich liegen zu einigen Fragen einfach deshalb keine Daten vor, weil man sich bisher für diese Fragen noch nicht so richtig interessiert hat.
Ebenfalls noch vor Corona kam es zu einem Treffen in Potsdam mit dem Staatssekretär Tobias Dünow, das unter anderem mit dem einen oder anderen Austausch über Twitter geführt hat. Etwas länger brauchte das BKM für eine wohl abgewogene, diplomatische Antwort. Und erst nach der ersten Welle des Corona-Chaos bekamen wir eine Einladung zu einem Gespräch mit dem Berliner Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert und eine offizielle Antwort des Kultursenators auf den Offenen Brief.
Im Vorfeld des Berliner Treffens hatten wir Euch um Eure Teilnahme an unserer zweiten Umfrage zum Stand der Corona-Dinge gebeten. Mitgemacht hat ein knappes Viertel der Unterzeichner*innen des Offenen Briefs (98 Personen). Die Ergebnisse der Befragung haben wir unter der Überschrift „Stabilisierte Unsicherheit“ zusammengefasst.
An der Umfrage teilgenommen hatten, neben vielen Berliner*innen und Brandenburger*innen, auch Kolleg*innen aus dem Max-Mannheimer-Studienzentrum in Dachau. Als freie Mitarbeiter*innen wurden sie seit Beginn der durch die Pandemie verursachten Schließung weder durch die Geschäftsleitung, noch durch die Bayerische Landesregierung (die Trägerin der Stiftung ist) finanziell unterstützt. Die Kolleg*innen haben sich vernetzt und kämpfen seit Wochen um Kompensationen. Bereits mehrfach berichtete die Presse, siehe die Artikel in der Süddeutschen Zeitung (3. Mai 2020, Referenten fürchten um ihre Existenz, 8. Juni 2020, Hilfe für das Stiefkind der Politik).
Am 26. Mai haben sich Vertreter*innen von uns mit dem Berliner Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert getroffen. Dabei bestätigte er, dass die Berliner Soforthilfe II für Lebenserhaltungskosten verwendet werden darf und nicht zurückgezahlt werden muss. Das betrifft alle Anträge bis zum 1. April 2020. Inzwischen hat sich um die Berliner Soforthilfen sogar ein offener Streit zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und der Landespolitik entwickelt.
Laut Wöhlert plane Berlin keine Kürzungen in den Einrichtungen bis mindestens Sommer 2021. Eine Rückforderung nicht verausgabter Mittel sei ebenfalls nicht geplant. In der Frage der freieren Verwendung geplanter Honoramittel scheint es bisher in Berlin einen parteiübergreifenden Konsens zu geben, nur müssen die entsprechenden Rundschreiben von Ende März, April und Mai vor Ort auch praktisch umgesetzt werden.
Einer wichtigen Forderung stimmte Wöhlert zu: Es soll – vielleicht noch vor der Sommerpause? – einen Austausch mit den zentralen (politischen) Akteuren im Berliner Raum geben. Geplant ist ein Format, bei dem die für Museen und Gedenkstätten zuständigen Vertreter*innen von Bund (BKM) und Land Berlin (SenKult), aber auch Direktor*innen und Verwaltungsleiter*innen von Berliner Einrichtungen mit uns an einen Tisch kommen. Dabei geht es nicht allein um Corona, sondern um den Offenen Brief. Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, wie dringend unsere Forderungen sind. Ein konkreter Termin steht noch nicht fest. Schon jetzt wollen wir Euch aber um Eure Ideen bitten, wie wir unseren Anliegen Nachdruck verleihen können! Schaut bitte auch auf Facebook und Twitter nach Hinweisen und Berichten.
Im Netz fanden wir vor wenigen Tagen eine freudige Überraschung: Ein Hinweis auf den Offenen Brief findet sich auf dem Gedenkstättenforum!
Die Entwicklungen in Dachau zeigen, dass durch die Corona-Krise nicht nur die Unsicherheit verschärft wird. Auch solidarische Vernetzung hat in der Krise Konjunktur. Dafür wollen wir eine Plattform bieten: Unter anderem mit einer Netzwerk-Konferenz, die voraussichtlich im September 2020 stattfinden wird.
Eure Mitarbeit brauchen wir spätestens dann, wenn es an die konkreten Vorbereitungen geht. Wir überlegen derzeit, ob ein Format denkbar ist, das Online- und Offline-Treffen miteinander kombiniert. Vorher aber sehen wir uns vielleicht schon am 21. Juni in Berlin, beim Stadtspaziergang des Netzwerks.